Maßnahmen der Kommission zur Wahrung der Rechte des Kindes und zum Schutz von Kindern in Not

Zur Vorbereitung beider Initiativen holte die Kommission gemeinsam mit weltweit führenden Kinderrechtsorganisationen die Meinungen und Ideen von über 10 000 Kindern ein.

Schon vor der Pandemie waren 22 % der Kinder in der EU von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Im vergangenen Jahr wurden diese bereits bestehenden Ungleichheiten noch größer. Wir müssen diesen gefährlichen Kreislauf durchbrechen und dafür sorgen, dass bedürftige Kinder Zugang zu gesunder Mahlzeit, Bildung, Gesundheitsversorgung und angemessenem Wohnraum haben, unabhängig von ihrem Hintergrund. Die Kommission hat heute die EU-Kinderrechtsstrategie  sowie einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Einführung einer Europäischen Kindergarantie angenommen. Ziel ist die Förderung der Chancengleichheit von Kindern, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind.

Zur Vorbereitung beider Initiativen holte die Kommission gemeinsam mit weltweit führenden Kinderrechtsorganisationen die Meinungen und Ideen von über 10 000 Kindern ein.

EU-Strategie: Sechs Themenbereiche und vorgeschlagene Maßnahmen

1. Kinder als Akteure des Wandels im demokratischen Leben: Die Kommission schlägt eine Reihe von Maßnahmen vor – von der Erstellung kinderfreundlicher Rechtstexte bis hin zu Anhörungen mit Kindern bei der Umsetzung des Klimapakts und des Grünen Deals.
2. Recht der Kinder, ihr Potenzial voll auszuschöpfen, unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund: Die Kommission strebt eine Europäische Kindergarantie zur Bekämpfung der Kinderarmut und der sozialen Exklusion an. Die Kommission wird zudem auf Themen wie die mentale Gesundheit von Kindern eingehen und an der Förderung gesunder und nachhaltiger Lebensmittel in Schulen in der EU mitarbeiten.
3. Recht der Kinder auf Gewaltfreiheit: Die Kommission wird Rechtsvorschriften zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt vorschlagen und Empfehlungen zum besseren Schutz von  Frauen und Mädchen vorlegen. Die Mitgliedstaaten sind aufgefordert, integrierte Kinderschutzsysteme aufzubauen und angemessen auf Gewalt in Schulen zureagieren.
4. Recht von Kindern auf eine kindgerechte Justiz als Opfer, Zeugen, Verdächtige, Angeklagte oder Partei eines Gerichtsverfahrens.
5. Recht der Kinder auf Sicherheit im digitalen Umfeld und  die Möglichkeit, dessen Chancen zu nutzen. Die Kommission wird die Europäische Strategie für ein besseres Internet für Kinder  aktualisieren. Zusätzlich soll das vorgeschlagene Gesetz über digitale Dienste  Kindern eine sichere Online-Umgebung bieten.
6. Weltweites Eintreten für die Rechte von Kindern: Die Rechte des Kindes sind universell, und die EU bekräftigt ihr Engagement für den Schutz, die Förderung und die Einhaltung dieser Rechte weltweit und auf multilateraler Ebene.

Neue Europäische Kindergarantie

2019 lebten fast 18 Millionen Kinder in der EU in Haushalten, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht waren. Dies führt zu einem generationenübergreifenden Kreislauf der Benachteiligung mit tiefgreifenden und langfristigen Auswirkungen auf Kinder. Die Europäische Kindergarantie zielt darauf ab, diesen Kreislauf zu durchbrechen und die Chancengleichheit zu fördern:  Kindern in Not (unter 18 Jahren, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind) wird der Zugang zu einer Reihe wichtiger Dienstleistungen garantiert.

Im Rahmen der Europäischen Kindergarantie wird den Mitgliedstaaten empfohlen, Kindern in Not freien und effektiven Zugang zu folgenden Leistungen zu gewähren:

• frühkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung – z. B. Vermeidung segregierter Klassen;
• Bildung und schulbasierte Aktivitäten – z. B. angemessene Ausrüstung für Fernunterricht und Schulausflüge,
• mindestens eine gesunde Mahlzeit pro Schultag; und
• im Gesundheitswesen – z. B. Erleichterung des Zugangs zu ärztlichen Untersuchungen und Gesundheitsvoruntersuchungen.

Diese Dienstleistungen sollten kostenlos und für hilfsbedürftige Kinder leicht zugänglich sein.

Die Kommission empfiehlt den Mitgliedstaaten außerdem, bedürftigen Kindern effektiven Zugang zu gesunder Nahrung und angemessenem Wohnraum zu gewähren: Beispielsweise sollten Kinder auch außerhalb der Schultage gesunde Mahlzeiten erhalten, und obdachlose Kinder und ihre Familien sollten Zugang zu einer angemessenen Unterkunft haben.

EU-Mittel zur Unterstützung dieser Maßnahmen stehen im Rahmen des Europäischen Sozialfonds Plus (EFS +) sowie des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, InvestEU und der Aufbau- und Resilienzfazilität zur Verfügung.

Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, den Vorschlag für die Empfehlung des Rates zur Einführung einer Europäischen Kindergarantie zügig anzunehmen.

Weitere Informationen

Pressemitteilung

Webpage  & Factsheets: EU Strategy on the Rights of the Child  & European Child Guarantee

EU-Strategie für die Rechte des Kindes Kinderfreundliche Version