Die europäische Digitalstrategie in Belgien

Die COVID-19-Pandemie hat uns klar vor Augen geführt, dass digitale Technologien eine Schlüsselrolle spielen und dass schnelle und sichere Internetanbindungen unerlässlich sind. Millionen von Menschen nutzen das Internet zum Lernen, zum Arbeiten oder in der Freizeit. Dies führt zu einer unsichtbaren Abhängigkeit von den digitalen Technologien und zur Zunahme der damit verbundenen Risiken.

Um diese Abhängigkeit in sichere Bahnen zu lenken und den digitalen Wandel so zu gestalten, dass er allen zugutekommt, arbeitet die Europäische Kommission an einem Europa für das digitale Zeitalter. Dies ist eine ihrer zentralen Prioritäten für den Zeitraum 2019-2024. Im Hinblick hierauf unterstützt sie digitale Lösungen, bei denen der Mensch an erster Stelle steht und die

neue Chancen für Unternehmen bieten
die Entwicklung vertrauenswürdiger Technologien fördern
einer offenen und demokratischen Gesellschaft zuträglich sind
eine auf Wohlstand und Nachhaltigkeit ausgerichtete Wirtschaft fördern
Klimaschutz und ökologischen Wandel Wirklichkeit werden lassen.

Die digitale Zukunft Belgiens

Die Europäische Kommission verfolgt den digitalen Fortschritt der Mitgliedstaaten anhand der jährlichen Berichte zum Digital Economy and Society Index (DESI). Belgien belegt den 16. Platz im Digital Economy and Society Index 2022 (DESI), der die 27 EU-Mitgliedstaaten abdeckt. Das relative digitale Wachstum des Landes gehört gemessen an seiner Ausgangslage zu den niedrigsten in der EU.

Belgien belegt im EU-Ranking für die Integration digitaler Technologien den 6. Platz, wobei Unternehmen des Landes im Rahmen ihrer Aktivitäten intensiv auf digitale Technologien zurückgreifen.

Sehr gut schneidet Belgien auch bei der Zahl der E-Government-Nutzer ab, die stark gestiegen ist und nun 9 Prozentpunkte über dem EU-Durchschnitt liegt (74 % gegenüber 65 %).

Belgien liegt bei der Konnektivität unter dem EU-Durchschnitt und weist beim Einsatz von FTTP (Fibre to the Premises) eine Lücke von 40 Prozentpunkten gegenüber dem EU-Durchschnitt auf.

Die verschiedenen Regierungsebenen haben alle verschiedene digitale Strategien oder Pläne entwickelt, um die aktuellen Mängel anzugehen:

Auf Bundesebene hat die Regierung 2021 eine neue Digitalstrategie #SmartNation verabschiedet. Sie gliedert sich in fünf Achsen, die die DESI-Indikatoren widerspiegeln.
Flandern hat einen regionalen Sanierungsplan erstellt, der sieben Hauptkomponenten umfasst, darunter die digitale Transformation.
Die Föderation Wallonie-Brüssel hat ein Kapitel zur Digitalisierung in ihre Gesamtstrategie für 2020-2025 aufgenommen.
Die Wallonie hat auch eine digitale Strategie für 2019-2024: „Digital Wallonia“.

Im belgischen Nationalen Aufbau- und Resilienzplan konzentriert sich die digitale Komponente hauptsächlich auf Kompetenzen und E-Government. Die wichtigsten Ergebnisse, die in den kommenden Monaten erwartet werden, betreffen den Einsatz von 5G, die ersten Schritte bei der Digitalisierung des Justizwesens und die Ausstattung von Schulen mit IT-Infrastruktur und -Geräten.

Belgien im Index der digitalen Wirtschaft und Gesellschaft

Digitale Dekade

Die Europäische Kommission hat einen digitalen Kompass entwickelt, um die Digitalziele der EU in den kommenden zehn Jahren konkret umzusetzen. Die Ziele drehen sich um vier Kernpunkte:

digital befähigte Bürgerinnen und Bürger und hoch qualifizierte digitale Fachkräfte
sichere, leistungsfähige und tragfähige digitale Infrastrukturen
digitaler Umbau der Unternehmen
Digitalisierung öffentlicher Dienste

Diese Punkte sind auch für den Übergang zu einer klimaneutralen, kreislauforientierten und resilienten Wirtschaft entscheidend, in der alle Menschen und Unternehmen die Möglichkeiten der digitalen Welt voll ausschöpfen können.

Wichtigste digitale Ziele für 2030:

mindestens 80 % der Bevölkerung sollten über digitale Grundkompetenzen verfügen
75 % der Unternehmen sollten Cloud-Computing‚ künstliche Intelligenz und Big Data nutzen
80 % der Bürger/innen sollten die digitale Identifizierung (eID) nutzen
über 90 % der KMU sollten zumindest ein Basisniveau an digitaler Intensität erreichen

Zur Bewältigung dieser Herausforderungen unterstützt die Europäische Kommission mit der Europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität, dem Kohäsionsfonds und anderen EU-Finanzierungsinstrumenten die rasche Einleitung grenzübergreifender Projekte. Darüber hinaus haben sich die Mitgliedstaaten verpflichtet, mindestens 20 % der Mittel ihrer Aufbau- und Resilienzpläne für den digitalen Wandel bereitzustellen.

Datenschutz

Jeden Tag werden im Internet gewaltige Datenmengen ausgetauscht, darunter auch personenbezogenen Daten wie Namen, E-Mail-Adressen und Telefonnummern. Um die Vertraulichkeit und Kontrolle Ihrer Daten zu gewährleisten, ist es wichtig, dass diese Informationen angemessen geschützt werden.

Gemäß den EU-Vorschriften dürfen personenbezogene Daten nur für rechtmäßige Zwecke und unter Berücksichtigung strenger rechtlicher Vorgaben erhoben werden, und diejenigen, die personenbezogene Daten erheben und verwalten, müssen diese Daten vor jeglichem Missbrauch schützen.

Durch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat sich der Datenschutz in der EU seit 2018 maßgeblich verbessert. Die Verordnung gibt betroffenen Personen das Recht, eine Kopie ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, über die eine Organisation verfügt. Zugleich haben die Bürgerinnen und Bürger laut DSGVO das Recht, ihre Daten rasch löschen zu lassen, und Unternehmen und Organisationen müssen strenge Vorschriften für die Datenverarbeitung einhalten. Die DSGVO stärkt nicht nur die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger im digitalen Zeitalter, sondern fördert auch den Handel, indem sie klare Regeln für Unternehmen vorgibt, die auf dem gesamten europäischen Markt gelten.

Im Jahr 2020 haben die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik eine neue EU-Cybersicherheitsstrategie vorgestellt. Ziel dieser neuen Strategie ist es, dass alle Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen die Vorzüge vertrauenswürdiger und zuverlässiger Dienste und digitaler Instrumente uneingeschränkt nutzen können.

Maßnahmen im Digitalbereich

Die Europäische Union hat im Rahmen ihrer digitalen Agenda bereits zahlreiche Maßnahmen erfolgreich umgesetzt und dabei zugleich auf die Wahrung der Privatsphäre und der Datenschutzrechte geachtet.

Einer der sichtbarsten Fortschritte war hier die Abschaffung der Roaminggebühren für Mobiltelefone. Seit 2017 entstehen Ihnen keine zusätzlichen Kosten, wenn Sie in einen anderen EU-Mitgliedstaat reisen und dort Ihr Handy nutzen (Anrufe an Festnetz- und Mobilnummern sowie SMS).

Auch ungerechtfertigte geografische Beschränkungen („Geoblocking“), die den Zugang zu Waren oder Dienstleistungen in einem anderen Mitgliedstaat beeinträchtigten, sind seit Jahr 2018 unzulässig.

Die Initiative WiFi4EU der Europäischen Kommission fördert kostenlose Internetzugänge über WLAN, die Bürgerinnen und Bürgern an möglichst vielen öffentlichen Orten wie Parks, Plätzen, Verwaltungsgebäuden, Bibliotheken, Krankenhäusern, Museen usw. zur Verfügung stehen sollen. Kommunalverwaltungen können WiFi4EU-Gutscheine im Wert von 15 000 EUR beantragen, um WLAN-Hotspots an öffentlichen Orten zu installieren, an denen bislang kein kostenloser Internet-Zugang verfügbar war. Im Zeitraum 2018 bis 2020 hat Belgien 284 WiFi4EU-Gutscheine erhalten.

Darüber hinaus hat die Europäische Kommission verschiedene Maßnahmen ergriffen, um Desinformation und Fake News im Internet zu bekämpfen. Sie hat den Druck auf die Social-Media-Plattformen erhöht, damit sie die Verbreitung falscher oder irreführender Inhalte eindämmen, einschließlich solcher, die im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie verbreitet wurden. Beispiele für weitere Maßnahmen: Das Gesetz über digitale Dienste enthält Vorschriften für vermittelnde Online-Dienste, z. B. Internetanbieter und Social-Media-Plattformen, um Bürgerinnen und Bürger besser zu schützen und die Verbreitung illegaler Inhalte zu verhindern. Zugleich stellt das Gesetz über digitale Märkte sicher, dass es auf diesen Plattformen fair zugeht. Dies führt zu einem größeren und besseren Angebot für Verbraucherinnen und Verbraucher, und es entsteht ein faires Geschäftsumfeld.

Schließlich wurde auf Initiative der Kommission das digitale COVID-Zertifikat der EU eingeführt, um den freien Personenverkehr innerhalb der EU während der Coronavirus-Pandemie zu erleichtern.