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Vertretung in Belgien
Presseartikel11. Mai 2022Vertretung in BelgienLesedauer: 2 Min

Kampf gegen Kindesmissbrauch: Kommission präsentiert Gesetzesvorschlag

Die Kommission schlägt neue EU-Rechtsvorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet vor.

A child in bed with a tablet

Der sexuelle Missbrauch von Kindern ist allgegenwärtig: Allein im Jahr 2021 wurden weltweit 85 Millionen Bilder und Videos mit Darstellungen von sexuellem Kindesmissbrauch gemeldet, und die Dunkelziffer ist hoch. Die COVID-19-Pandemie hat das Problem noch verschärft: Nach Angaben der Internet Watch Foundation ist die Zahl der bestätigten Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch im Jahr 2021 gegenüber dem Vorjahr um 64 % gestiegen.

Damit Online-Dienste nicht für den sexuellen Missbrauch von Kindern genutzt werden, braucht es klare Vorschriften mit robusten Bedingungen und Schutzmechanismen. Der neue Gesetzesvorschlag nimmt die Anbieter in die Pflicht: Sie müssen Material über sexuellen Kindesmissbrauch in ihren Diensten aufdecken, melden und entfernen. Außerdem müssen sie das Risiko, dass ihre Dienste missbraucht werden, bewerten und mindern. Die hierzu getroffenen Maßnahmen müssen mit Blick auf das Risiko verhältnismäßig sein und sind an robuste Bedingungen und Schutzmechanismen gekoppelt. Ein neues unabhängiges EU-Zentrum für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (EU-Zentrum) wird die Diensteanbieter in ihren Bemühungen unterstützen.

Der neue Vorschlag wird dazu beitragen, Kinder vor fortgeführtem Missbrauch zu bewahren, das Wiederauftauchen von Material im Netz zu verhindern und die Täter vor Gericht zu bringen.

Zusammen mit dem heutigen Vorschlag legt die Kommission auch eine Europäische Strategie für ein besseres Internet für Kinder vor.

Nächste Schritt

Als Nächstes müssen das Europäische Parlament und der Rat über den Vorschlag entscheiden. Sobald die neue Verordnung angenommen ist, wird sie die gegenwärtig geltende Übergangsverordnung ersetzen.

Hintergrund

Der heutige Vorschlag knüpft an die EU-Strategie für eine wirksamere Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern vom Juli 2020 an, in der dargelegt wird, wie durch die Verbesserung von Prävention, Ermittlungen und Hilfe für Opfer umfassend auf die wachsende Bedrohung des sexuellen Missbrauchs von Kindern sowohl offline als auch online reagiert werden soll. Außerdem hat die Kommission im März ihre EU-Kinderrechtsstrategie vorgestellt, die konkrete Maßnahmen dazu enthält, wie Kinder gegen alle Formen von Gewalt, insbesondere auch gegen Missbrauch in der Online-Welt geschützt werden können.

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Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
11. Mai 2022
Autor
Vertretung in Belgien